Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Anbieterkennzeichnung
Vertragspartner des Kunden ist der Verlag Die Mark Brandenburg. Verlag für Regional- und Zeitgeschichte (im Folgenden »wir« oder Der Verlag »Die Mark Brandenburg«), dessen Anschrift wie folgt lautet:

Die Mark Brandenburg. Verlag für Regional- und Zeitgeschichte
Inhaber: Marcel Piethe
Rahnsdorfer Straße 26, D-12587 Berlin
Tel.: +49 (0)30.6 43 28 776
Funk: +49 (0)170.2 93 88 96
Fax: +49 (0)30.6 40 94 706
Mail: verlag@die-mark-brandenburg.de
USt.-ID-Nr.: DE300135803
ISSN 0939-3676

§ 2 Geltungsbereich
Der Verlag »Die Mark Brandenburg« führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlags »Die Mark Brandenburg« gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag »Die Mark Brandenburg« hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 
§ 3 Vertragsabschluss
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit dem Verlag »Die Mark Brandenburg«. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer Auftragsbestätigung per E-Mail informiert. Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch. Der Verlag »Die Mark Brandenburg« nimmt die Bestellung des Kunden durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. durch die Lieferung der Ware an. Der Verlag »Die Mark Brandenburg« behält sich vor, die Ausführung einer Bestellung abzulehnen. Angaben des Verlag »Die Mark Brandenburg« zu Waren und Preisen sind unverbindlich.
Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird Ihnen auf Wunsch zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
 
§ 4 Lieferung und Versandkosten

Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Bestellwert von Euro 50,— brutto portofrei.
1 bis 3 Hefte Euro 1.
50 Portokosten
4 bis 6 Hefte Euro 2.50 Portokosten
ab 7 Heften Euro 4.50 Portokosten

Lieferung in alle Länder der Europäischen Union, Schweiz, Liechtenstein*:
1 bis 3 Hefte Euro 3.20 Portokosten
4 bis 6 Hefte Euro 6.00 Portokosten
ab 7 Heften Euro 12.— Portokosten

*in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zzgl. Mehrwertsteuer (7% bei Büchern, 19% bei sonstigen Artikeln)
Lieferungen ins übrige Ausland erfolgen zu den jeweils im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen.

Bei der Lieferung von E-Books und anderen Download-Produkten werden keine Versandkosten erhoben.
Sollte Ihre Bestellung das Gewicht von 15 Kilogramm wesentlich überschreiten, behalten wir uns eine Erhöhung der Versandkosten vor; diese werden in jedem Fall mit Ihnen abgestimmt, bevor die Lieferung unser Haus verlässt.
Zusätzlich entstehende Zölle und Steuern übernimmt der Besteller.
Lieferzeit cirka 5 Tage.
 
§ 5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Sollte wider Erwarten ein Artikel nicht sofort lieferbar sein, werden Sie hierüber unverzüglich per E-Mail informiert. Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Artikel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. Einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis werden wir in diesem Fall unverzüglich rückerstatten.
Bei kurzfristig vergriffenen bzw. noch nicht erschienenen Titeln räumen Sie dem Verlag »Die Mark Brandenburg« das Recht zur Vormerkung ein. Angekündigte Neuerscheinungen stellen wir Ihnen sofort mit der Erstauslieferung zu.
Auskunft über Ihren Bestell- bzw. Lieferstatus erhalten Sie über:

Tel.: +49 (0)30.6 43 28 776
Funk: +49 (0)170.2 93 88 96
Fax: +49 (0)30.6 40 94 706
Mail: verlag@die-mark-brandenburg.de
 
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis ist fällig und ohne Abzug zahlbar innerhalb des angegebenen Zahlungsziels nach Rechnungsstellung, das Sie auf Ihrer Rechnung finden.
 
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verlags »Die Mark Brandenburg«.
 
§ 8 Fälligkeit und Verzug
Der Kaufpreis wird mit Zugang der Bestellungsbestätigung beim Kunden fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verlag »Die Mark Brandenburg« berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Das Recht des Verlags »Die Mark Brandenburg«, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
 
§ 9 Gewährleistung
Der Verlag »Die Mark Brandenburg« wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von sechs Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen. Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel dem Verlag »Die Mark Brandenburg« unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Verlag »Die Mark Brandenburg« zu vertretender Mangel vor, wird der Verlag »Die Mark Brandenburg« diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist der Verlag »Die Mark Brandenburg« hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verlag »Die Mark Brandenburg« zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
 
§ 10 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Die Mark Brandenburg. Verlag für Regional- und Zeitgeschichte
Inhaber: Marcel Piethe
Rahnsdorfer Straße 26, D-12587 Berlin
Tel.: +49 (0)30.6 43 28 776
Funk: +49 (0)170.2 93 88 96
Fax: +49 (0)30.6 40 94 706
Mail: verlag@die-mark-brandenburg.de
USt.-ID-Nr.: DE300135803

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 11 Haftung
Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die der Verlag »Die Mark Brandenburg« zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter bzw. ihrer leitenden Angestellten verursacht wurden, haftet der Verlag »Die Mark Brandenburg« unbeschränkt. Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug des Verlags »Die Mark Brandenburg«, durch eine vom Verlag »Die Mark Brandenburg« zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
 
§ 12 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestell-abwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Ihre persönlichen Daten werden absolut vertraulich behandelt. Der Verlag »Die Mark Brandenburg« pflegt im Übrigen zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit anderen Versandhandelsunternehmen und gegebenenfalls mit der SCHUFA. Wir verweisen insoweit auf unsere Datenschutzerklärung.
 
§ 13 Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt ab dem 15. Februar 2016 eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Diese gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
 
§ 14 Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Der Verlag »Die Mark Brandenburg« ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verlag »Die Mark Brandenburg« anerkannt sind. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Anstelle der ungültigen Bestimmung tritt eine solche gültige Bestimmung, welche dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke im Vertrag.